Aktionen des Landesverbandes

Neuwahl des Bundesvorstandes bestärkt Mitte-Ausrichtung

Diesmal hat der Landesverband Thüringen seine Delegiertenzahl für den Bundesparteitag voll ausgeschöpft. Neben Landesvorsitzendem Martin Truckenbrodt…

Unterwegs in Erfurt, Landkreis Hildburghausen und Landkreis Sonneberg.

Die Europaabgeordnete der ÖDP, Manuela Ripa, war am 20. und 21. Mai in Thüringen auf Wahlkampftour unterwegs gewesen.Am 20. Mai gab es eine…

Forderung eines Erlasses zur Aussetzung der Bestimmungen bezüglich Unterstüt-zungsunterschriften

Die Thüringer ÖDP fordert auf Grund von Datenschutzpannen und generellen Versäumnissen des Thüringer Landtags bezüglich der Kommunalgesetzgebnung auf,…

Systematische Ungleichbehandlung auf kommunaler Ebene und im EU-Parlament etablierter kleinerer Parteien gegenüber BSW, WerteUnion und Bürger für Thüringen in den Thüringer Medien

Die Thüringer ÖDP wendet sich an den Thüringer Landtag und den Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) bezüglich der ausgessenen Reform der…

persönliche Daten von Unterzeichnern vun Unetrstützern öffentlich einsehbar

Die ÖDP hat beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) eine Beschwerde über nicht DS-GVO-konforme…

In Höfgen (Landkreis Leipzig) standen diesmal die Wahlen 2024 im Fokus.

Fast 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen und einen Gast aus Nordrhein-Westfalen, damit einen Teilnehmerrekord,…

Antrag für neuen Unterpunkt für das Grundsatzprogramm der ÖDP finalisiert

Aus Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Berlin kamen diesmal die 14 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Klausurwochenendes der ostdeutschen…

Mit personeller Unterstützung aus Hessen und Sachsen Kundgebung auch für persönlichen Austausch genutzt.

Gut zwei Dutzend Teillnehmer hatte die Demonstration von ÖDP und Piratenpartei zur Absenkung der 5%-Sperrklausel für die Landtagswahlen in Thüringen.…

ÖDP stimmt sich an Landesparteitag auf Thüringer Super-Wahljahr 2024 ein.

Anläßlich der Kinopremiere des Dokumentarfilms Arena 196 fand der Landesparteitag der Thüringer ÖDP am 21. Okotober 2023 in Suhl statt.Die Thüringer…

Rundschreiben zu den Themen Minderheitsregierung (nicht nur) in Thüringen, 5%-Sperrklausel und Wahlgesetzgebung

Gesamtdeutsches Profil für die ÖDP - Erweiterung des Grundsatzprogramms erarbeitet

Vierzehn ÖDP-Mitglieder aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen trafen sich am ersten Aprilwochenende in Höfgen (Landkreis Leipzig) zum…

Das Bürgermeister-Abwahlverfahren in Hildburghausen - Der Kampf gegen Rechts - Thüringen nach der Landtagswahl 2024

Sehr geehrte Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Thüringen,auf Grund der doch schon sehr relativierenden Äußerungen…

Deutlich mehr Förderung für Solarenergie, Wasserstoffspeicher und Infrastruktur

Abschaffung der Amtseintragung und lineare Berechnung der Unterschriftenquoren

Nachdem die dem Thüringer Landtag zum 31.10.2022 gesetzte First ergebnislos verstrichen ist, haben wir mit einem Schreiben vom 2.11.2022 einen Antrag…

Sieben Mitglieder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen schulten sich zum Thema Öffentlichkeitsarbeit.

Vom 2. bis zum 4. September 2022 nahmen sieben Parteimitglieder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an einem Schulungswochenende zum Thema…

Vernetzung innerhalb der mitteldeutschen Landesverbände verbessert

Die drei Thrüringer ÖDP-Mitglieder Florian Richter (Erfurt), stv. Vorsitzender des Regionalverbandes Mittelthüringen, Karolin Zinkeisen (Gera) und…

Mitbegründer des Kreisverbandes Eichsfeld verstorben

Der ÖDP Landesverband Thüringen und der ÖDP Kreisverband Eichsfeld trauern um Franz-Josef Mai, welcher kürzlich im Alter von 78 Jahren verstorben ist.…

Nicht verfassungsgemäße und fehlende Regelungen bezüglich Unterstützungsunterschriften

Die Thüringer ÖDP klagt gegen das kürzlich geänderte Ladeswahlgesetz.Mehr Informationen dazu unter: Landeswahlgesetzgebung

ÖDP gewinnt im Organstreitverfahren bezüglich Kreistagswahl im Wartburgkreis am 20. Juni 2021

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat unsere Auiffassung bestätigt, dass der Thüringer Landtag Maßnahmen zur Erleichterung der Sammlung der…

Mängelbeseitigung im Vorfeld der Kommunalwahlen 2024 eingefordert und vorgeschlagen

Mit einem Schreiben an den Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags regt der ÖDP-Landesverband Thüringen die Beseitigung mehrerer Mängel in…

RRG versäumt erneut wichtige Änderungen

Die Linke, SPD und B'90/Grüne haben den Entwurf für ein Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes (Drucksache 7/5040) erarbeitet.…

Wertvoller Austausch zu Bürgerbegehren und anderen Form direkter Demokratie

Seit 1.1.2021 ist der ÖDP Landesverband Thüringen Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V. Thüringen. Während die ÖDP in Bayern ihre Erfolge mit…

Zufrieden mit Verlauf der Verhandlung zur Kreistagswahl 2021 im Wartburgkreis

Landesvorsitzender Martin Truckenbrodt und 1. stv. Landesvorsitzender Marius Braun vertraten am 26.4.2022 die Interessen der Thüringer ÖDP bezüglich…

Landesparteitag in Apfelstädt

Am Landesparteitag am 5. März 2022 in Apfelstädt fanden u.a. turnusmäßige Neuwahlen des Landesvorstandes statt.LandesvorstandPressemitteilung

ÖDP Thüringen geht mehr und mehr in die Fläche

Seit 1990 hat die ÖDP in Thüringen bisher an jeder Bundestagswahl teilgenommen. Zur Bundestagswahl 2021 hat die ÖDP in Thüringen etwa 3000 Plakate…

Aktion des Bundesverbandes machte viermal Halt in Thüringen

Der ÖDP-Bauwagen "Demokratie wagen" des ÖDP Bundesverbandes machte viermal Halt in Thüringen. Am 13.9. in Jena, am 14.9. in Erfurt, am 15.9. in…

Austrocknung der Apfelstädt verhindern

Der ÖDP Landesverband Thüringen unterstützt die Initiative Lebensraum Apfelstädt und bittet um Unterstützung der Online-Petition:https://petitionen.…

Da es der Thüringer Landtag versäumt hat entsprechende gesetzliche Regelungen als Erleichterungen auf Grund der Pandemie-Situation zu erlassen, hat…

Mit einer weiteren Stellungnahme weist die ÖDP auf sehr kritische Aspekte hin:Die Corona-Einschränkungen schließen kleinere Parteien faktisch von…

Der Landesvorstand der ÖDP Thüringern hat eine Stellungnahme samt eigenen Gesetzesvorschlag zum Gesetzesvorschlag von Die Linke, SPD und B'90/Grüne…

Gemeinsame Aktion der ÖDP Landesverbände Thüringen und Bayern

Am 18.9.2020 starteten die ÖDP Landesverbände Thüringen und Bayern in Suhl eine gemeinsame Unterschriftensammlung für die Realisierung der immer noch…

Der Thüringer Landtag hat unsere Anfechtung des Wahlergebnisses der Landtagswahl vom 27.10.20219 abgewiesen. Formell sei nichts zu beanstanden. Auf…

Verkleinerung des Thüringer Landtags um 32 Prozent.

Der Landesparteitag der ÖDP Thüringen hat 27. Juni 2020 den Start eines Volksbegehrens zur Verkleiner des Thüringer Landtags um 32 Prozent…

unnötig gefalzte Wahlzettel in den Wahlbüros mindestens zweier Wahlkreise

Wir haben auf Grund unnötig gefalzter Wahlzettel in den Wahlbüros in den Wahlkreisen 19 (Sonneberg I) und 20 (Hildburghausen II / Sonneberg II) das…